Die Außenpolitik der baltischen Staaten: Im Spannungsfeld by Thomas Schmidt

By Thomas Schmidt

Estland, Lettland und Litauen kehrten 1991 nach fifty one Jahren Abwesenheit als souveräne Staaten auf die Bühne der internationalen Politik zurück. Die folgende Arbeit untersucht die Außenpolitik der baltischen Kleinstaaten von 1991 bis zum Jahr 2000. Als einzige ehemalige Republiken der Sowjetunion verfolgen sie sowohl einen demokratischen und marktwirtschaftlichen Reformkurs, als auch eine außenpolitisch klare Westorientierung. Im sicherheitspolitisch brisanten Dreieck zwischen dem nach Einfluss im Baltikum strebenden Russland und dem bezüglich der Integration der Balten in westliche Organisationen eher zögerlichem Westen sind die drei Kleinstaaten auf dem Weg zurück nach Europa. Für die drei Ostseerepubliken ist Außenpolitik primär Sicherheitspolitik, die der innenpolitische Reformprozess steht unter dem Primat der Außenpolitik, daher orientiert sich der politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Transformationsprozess mit für Osteuropa ungewöhnlicher Konsequenz an westlichen Vorbildern. Estland, Lettland und Litauen haben es geschafft, innerhalb weniger Jahre von foreign kaum beachteten sowjetischen Randrepubliken zu ernsthaften Kandidaten für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO zu werden.

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Bereits im Juli 1921 grlindeten Tallinn und Riga eine provisorische Militarallianz, die im November 1923 zur sogenannten estnisch-lettischen Entente ausgeweitet wurde. Das Ziel dieser Allianz war es, den baltischen Raum aus den Herrschaftsansprlichen der GroBmachte herauszuhalten 67 • Diese Entente bestand aus sechs einzelnen Vertragen 68 , darunter einem Verteidigungsblindnis und einer Zollunion. Dieses 63 64 6; 66 67 68 Vgl. Dallin, Alexander: The Baltic States between Nazi Germany and Soviet Russia.

Die Versuche einer baltischen Zusammenarbeit im weiteren Sinne scheiterten zwischen 1918 und 1925 am polnischen Hegemoniestreben, dem litauischpolnischen Gegensatz und der ab 1922 verstarkten skandinavischen Ausrichtung der finnischen AuBenpolitik. Verschiedene Konferenzen blieben letztlich ergebnislos und ein 1922 in Warschau ausgehandelter Nichtangriffs- und Konsultativpakt fur den Fall eines unprovozierten Angriffes von auBen konnte wegen der Ablehnung des finnischen Parlaments nicht umgesetzt werden 66 • Litauen hatte an diesem Treffen bereits nicht mehr teilgenommen.

Zur estnischen Minderheitenpolitik vgl. , S. 93 ff. Zu den politischen Parteien in Estland zwischen den beiden Weltkriegen vgl. Ceginskas, Katejonas Julius: Estland. ): Lexikon zur Geschichte der Parteien in Europa. Stuttgart 1981, S. 137-145. 38 2. Geschichtlicher Uberblick bis zur Auflosung der Sowjetunion estnischen Regierung zwischen 1919 und 1933 nur 8 Monate und 20 Tage 34 • In Lettland gehorten dem Parlament bis zu 27 verschiedene Parteien und Gruppen an35 • Die Unzufriedenheit mit der parlamentarischen Demokratie steigerte sich durch die zunehmende Handlungsunfahigkeit der Regierungen wegen der parteipolitisch zersplitterten Volksvertretungen 36 • Das demokratische politische System scheiterte zuerst im katholisch gepragten, iiberwiegend agrarischen Litauen.

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